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Fakten zur Sammelklage

Wie dieses Instrument im Abgasskandal funktioniert

Weitere Informationen

Sammelklagen? Gibt es doch in Deutschland gar nicht. Oder?

Viele große Unternehmen hätten das gerne - aber die Realität ist eine andere. Bundesministerin Ursula von der Leyen setzt ebenso auf eine Sammelklage, wie der Vorstand der Deutschen Bahn und mehr als 15.000 Betroffene im Abgasskandal: Das Instrument hilft, Ansprüche durchzusetzen, wenn die Prozessgegner mit harten Bandagen kämpfen und die Verfahren lang und kostspielig sind.

Die Frage, wie eine Sammelklage in Deutschland funktioniert, hören wir immer wieder, wenn wir mit Kunden sprechen, und auch auf facebook und anderswo wird sie oft an uns gerichtet. Daher fassen wir hier die Fakten zusammen.

  • Verbraucher
  • myRight
  • Konzern

Ohne die Möglichkeit einer Sammelklage haben Verbraucher auf sich gestellt oft keine Chance, wenn sie gegenüber Unternehmen ihre Ansprüche durchsetzen wollen.

Mit myRight Ohne myRight

Mit Sammelklage – Lösung auf Augenhöhe

  • Betroffene, die gegenüber einem Konzern einen Anspruch haben, reichen diesen bei einem Rechtsdienstleister ein. Das geschieht, indem sie ihre Forderung an den Dienstleister abtreten.
  • Der Rechtsdienstleister prüft die Forderungen, sortiert sie und bündelt ähnliche Ansprüche.
  • Der Rechtsdienstleister tritt mit den konsolidierten Ansprüchen an den Konzern heran, um eine Lösung auf Augenhöhe durchzusetzen.

Ohne Sammelklage – Ansprüche gehen verloren

  • Betroffene, die einen Anspruch haben, stehen großen Konzernen gegenüber, die über eine eigene Rechtsabteilung verfügen.
  • Der Einzelne hat nur wenig Geld, Zeit und Know-how, wenn er einen Anspruch durchsetzen will. Konzerne haben finanziell den längeren Atem und das Fachwissen zur Abwehr von Ansprüchen im eigenen Haus.
  • Die Folge: In den meisten Fällen verzichtet der Einzelne auf seine Ansprüche.

Viele Beispiele – hoher Streitwert: Sammelklagen in Deutschland

Sammelklagen gehören in Deutschland schon lange zum Wirtschaftsalltag. In vielen Fällen haben sich bereits Kunden mit ihrer Hilfe gegen große Unternehmen gewehrt. Auch Endverbraucher profitieren schon mehrfach von diesem Instrument.

Die Bahn macht mobil gegen ein Kartell

Kläger Deutsche Bahn, Bundeswehr und knapp 40 weitere Unternehmen

Beklagte MAN, Daimler, Iveco, DAF, Volvo

Fall 35.000 Fahrzeuge wurden durch ein Lkw-Kartell zu einem zu hohen Preis verkauft.

Bevollmächtigt DB Competition Claims

Streitwert (ohne Zinsen) 200 Million Euro*

Die Rekordklage gegen Lkw-Hersteller

Kläger 3.200 Transport Logistikunternehmen

Beklagte MAN, Daimler, Iveco, DAF, Volvo

Fall 85.000 Fahrzeuge wurden durch ein Lkw-Kartell zu einem zu hohen Preis verkauft.

Bevollmächtigt financialright claims

Streitwert (ohne Zinsen) 500 Million Euro

Eine Allianz gegen zu abgehobene Preise

Kläger Deutsche Bahn, Schenker, Continental, BMW, Kühne+Nagel und weitere Unternehmen

Beklagte Deutsche Lufthansa, Quantas, Air Canada, British Airways, Cargolux, Cathay Pacific, Japan Airlines, LAN, SAS und Singapore Airlines

Fall Das sogenannte Luftfrachtkartell sprach weltweit Preise ab für Cargo-Flüge bei der Berechnung von Zuschlägen für Treibstoff und Sicherheit von 1999 bis 2006.

Bevollmächtigt DB Barnsdale

Streitwert (ohne Zinsen) 3 Milliarden Euro

Die Sammelklage für Gerechtigkeit im Abgasskandal

Kläger 15.000 Autobesitzer in Deutschland

Beklagte VW

Fall Wegen des VW-Abgasskandals wollen die Kläger die Rücknahme ihrer 15.000 Fahrzeuge erwirken.

Bevollmächtigt myRight

Streitwert (ohne Zinsen) 357 Millionen Euro

Verbraucherschützer und myRight gegen VW

Kläger 2.000 Autobesitzer aus der Schweiz in Zusammenarbeit mit dem Schweizer Verbraucherverband frc

Beklagte VW

Fall Wegen des VW-Abgasskandals wollen die Kläger die Rücknahme ihrer 2.000 Fahrzeuge erwirken.

Bevollmächtigt myRight

Streitwert (ohne Zinsen) Offen

Verbraucher holen sich ihr Geld zurück

Kläger 700 Bankkunden

Beklagte Santander Bank

Fall 700 Kreditnehmer holten sich unerlaubte Bearbeitungsgebühren bei ihren Darlehen zurück.

Bevollmächtigt Bankright

Streitwert (ohne Zinsen) 500.000 Euro

Institute müssen Gebühren erstatten

Kläger 290 Bankkunden

Beklagte Targobank

Fall 290 Kreditnehmer holten sich unerlaubte Bearbeitungsgebühren bei ihren Darlehen zurück.

Bevollmächtigt Bankright

Streitwert (ohne Zinsen) 200.000 Euro

Kunden gewinnen gemeinsam gegen Bank

Kläger 160 Bankkunden

Beklagte Deutsche Postbank

Fall 160 Kreditnehmer holten sich unerlaubte Bearbeitungsgebühren bei ihren Darlehen zurück.

Bevollmächtigt Bankright

Streitwert (ohne Zinsen) 100.000 Euro

Zementhersteller beißen auf Granit

Kläger 36 Unternehmen

Beklagte HeidelbergCement, Schwenk Zement, Dyckerhoff, Lafarge, Alsen AG, Readymix

Fall Gebiets- und Quotenabsprachen durch das Zementkartell zwischen den 70er Jahren und 2002 führten beim Kauf von Zement zu erhöhten Preisen.

Bevollmächtigt Cartel Damage Claims

Streitwert (ohne Zinsen) 176 Millionen Euro

*(Schätzung Branchenexperten)

Die myRight-Sammelklage in den Medien

10 Fragen zum Thema Sammelklage

Der Mythos, dass es Sammelklagen in Deutschland gar nicht gibt, hält sich hartnäckig. Und viele Anwälte und Unternehmen denken gar nicht daran, mit ihm aufzuräumen – weil sie daran verdienen. Hier lesen Sie, wie es wirklich um die Sammelklage in Deutschland steht.

1. Warum gibt es überhaupt Sammelklagen?
David gegen Goliath – das klingt als Geschichte toll, und in Filmen finden wir es meist auch cool, wenn die Kleinen den Großen ein Schnippchen schlagen. Im richtigen Leben sieht das anders aus. Bei Fällen, wie dem Abgasskandal ist die Hürde für den Einzelnen ziemlich hoch, wenn er sein Recht einklagen will.

Neben dem finanziellen Risiko ist da die Frage, ob man als Privatperson überhaupt vom Aufwand her gegen große Konzerne antreten kann, oft ein Hinderungsgrund, um Ansprüche anzumelden. Daher ist es für viele Verbraucher attraktiv, gemeinschaftlich in einem Verfahren vorzugehen, um die Kosten zu teilen oder auf Experten zuzugreifen, für die einzelne Fälle zu klein wären.
Dass sich viele Betroffene zusammenschließen und gemeinsam einen Großen vor Gericht bringen, das gibt es auch in Deutschland. Umgangssprachlich wird mit einer Sammelklage die Bündelung von Ansprüchen bezeichnet, die gemeinsam in einer einzigen Klage vorgebracht werden. Nur heißt dieses Instrument im Gesetzbuch nicht Sammelklage. Und die Bündelung gleichgerichteter Ansprüche gegen denselben Beklagten sieht Paragraph 260 der Zivilprozessordnung ausdrücklich vor, da mit einem Gerichtsverfahren eine Vielzahl weiterer Verfahren vermieden wird.

Die Sammelklage in Deutschland funktioniert also etwas anders als die Sammelklage in den USA. Dort kann ein einzelner oder eine kleinere Gruppe von Betroffenen für eine große Zahl von Betroffenen "stellvertretend" klagen - ohne dass jeder einzelne Betroffene sich in irgendeiner Weise an dem Verfahren beteiligen muss (sogenannte "Class Action"). Das ist in Deutschland anders. Denn hier wird man nur Teil einer Sammelklage, wenn man sich aktiv anschließt, wie etwa bei myRight.
Das Instrument der Sammelklage bietet uns die Chance, Menschen Zugang zu ihrem Recht zu ermöglichen, ohne dass diese dafür ein finanzielles Risiko eingehen müssen. Bei einer Einzelklage über einen Anwalt muss gezahlt werden – egal, ob man gewinnt oder verliert. Das hält viele davon ab, Ansprüche anzumelden.

Bei der Sammelklage bündeln wir die Ansprüche von vielen Betroffenen zu einem fest definierten Thema. Das hilft uns, im Vorfeld Partner für die Vorfinanzierung so einer Klage zu finden, etwa professionelle Prozessfinanzierer. Dadurch muss kein Betroffener in Vorleistung gehen. Und weil nur im Erfolgsfall eine Provision fällig wird, muss auch niemand riskieren, dass er auf einer Anwaltsrechnung sitzen bleibt.
In Kartellverfahren sind Sammelklagen seit langer Zeit üblich. Große Unternehmen wie die Deutsche Bahn initiieren solche Sammelklagen über hunderte Millionen Euro Streitwert wie zuletzt etwa im Luftfrachtkartell. Auf unserer Webseite sind einige Beispiele für dieses Vorgehen aufgeführt – so auch die Verfahren, bei denen sich zum Beispiel Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gegen Unternehmenskartelle wehrt.

Auch Privatpersonen haben bereits erfolgreich in Sammelklagen gegen Unternehmen Ansprüche durchgesetzt, etwa in Fällen, wo mit Hilfe des Unternehmens Bankright Banken zu hohe Gebühren zurückzahlen mussten. Das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) erlaubt für Konflikte im Kapitalmarktrecht - also zum Beispiel zwischen Aktionären und Unternehmen – ebenfalls die Bündelung ähnlicher Ansprüche von Anlegern. Das Ergebnis eines solches Urteils kann dann als Leitlinie für weitere Urteile herangezogen werden.
Wenn Sie vom Abgasskandal betroffen sind, können Sie sich einfach auf unserer Webseite myRight.de für die Teilnahme an einer unserer Sammelklagen anmelden.
Bei myRight ist die Teilnahme an der Sammelklage kostenlos, eine Gebühr fällt bei der Anmeldung nicht an. Wenn myRight in Ihrem Auftrag die Sammelklage gewinnt, erhält das Unternehmen eine Erfolgsprovision von 35 %. Aber nur dann.

Anders als beim Anwalt müssen Sie bei der myRight-Sammelklage keine Kosten fürchten, wenn ein Verfahren verloren wird. Gerichtskosten treffen alleine uns als Kläger und nicht Sie. Die Kosten für die Anwälte bezahlen wir und nicht Sie.
Das lässt sich pauschal nicht sagen, weil die Dauer eines Verfahrens stark von der Zahl der Beteiligten und der Komplexität der einzelnen Fälle abhängt. Eine Sammelklage kann mehrere Jahre vor Gericht verhandelt werden.
Bei der Sammelklage gegen VW sammeln wir Ansprüche gegen Volkswagen, die die Betroffenen an uns treuhänderisch abtreten. Durch das Abtretungsmodell ist es myRight möglich, gleichgerichtete Ansprüche der betroffenen Autokäufer zu bündeln (etwa nach Modell, Baujahr, Art der Finanzierung oder des Kaufs, etc.) und in einer oder mehreren Sammelklagen zu verbinden.
Wir vertreten Ihr Recht, damit Sie den Neupreis Ihres Fahrzeugs von VW ausgezahlt bekommen und sie ihren Schummel-Diesel an VW zurückgeben können. Da VW nicht bereit ist, freiwillig diese Rückgabe zu akzeptieren und zu zahlen, haben wir eine erste Sammelklage gegen VW eingereicht.

Mindestens eine weitere Klage werden wir 2018 einreichen. Wenn die Verfahren erfolgreich abgeschlossen sind, leiten wir Ihre Entschädigungssumme an Sie weiter. Wir übernehmen dabei die komplette juristische Abwicklung und alle Kosten. Sie tragen keinerlei Risiko und keine Anwaltskosten. Nur im Erfolgsfall bekommen wir eine Provision.
Bei einer Musterfeststellungsklage würde ein Verband die Klärung eines exemplarischen Falls vor Gericht stellvertretend für viele Betroffene übernehmen. Damit müsste etwa im VW-Abgasskandal nicht mehr jeder einzelne Betroffene über einen Anwalt klagen, um festzustellen, ob VW Schadensersatz zahlen muss. Aber: Die Musterfeststellungsklage wird immer mal wieder in der Politik diskutiert – und zwar seit Jahren. Ob die Bundesregierung dieses Instrument den Verbrauchern so rechtzeitig zur Verfügung stellt, dass sie im VW-Abgasskandal greift, ist sehr unsicher.

Bei der Musterfeststellungsklage können Verbraucherverbände zwar im Namen einer Gruppe von Betroffenen feststellen lassen, ob ein Anspruch überhaupt besteht. Ist der Anspruch festgestellt, muss aber jeder Betroffene doch wieder einzeln klagen. Außerdem sind nur wenige Verbände personell und finanziell dazu in der Lage, große Prozesse – etwa mit dem Umfang unserer Sammelklage – zu führen. Daher sind wir davon überzeugt, dass ein Instrument wie die myRight-Sammelklage auch in Zukunft gebraucht wird.

Weitere Informationen

Weitere häufig auftretene Fragen und ausführlichere Infos rund um das Thema Abgasskandal finden Sie auf unserer Webseite unter myRight.de

Allgemeine Fragen

Falls wir Ihre Fragen hier nicht beantworten konnten, schreiben Sie uns eine Email an service@myright.com oder rufen Sie uns an: 0800-6974448.

Fazit Wertverlust, Fahrverbote, Update-Frust? Nerven Sie die Folgen des Abgasskandals? Dann schließen Sie sich der myRight-Sammelklage gegen VW an.

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