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Magazin Abgasskandal

Von wegen alles sauber - KBA bestätigt illegale Manipulation von Mercedes Motoren

Hamburg, den 26.02.2021


Nach Informationen des Bayerischen Rundfunks (BR) hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) die Widersprüche Daimlers gegen die Rückrufbescheide zurückgewiesen. Damit weist das KBA nach, dass in vielen Modellen unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut wurden und der Konzern Motoren hunderttausender Fahrzeuge illegal manipuliert habe.

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Seit nunmehr zwei Jahren verfolgt Daimler bereits der Abgasskandal. Betroffen sind mittlerweile 550.000 Mercedes Fahrzeuge in Deutschland und 1,4 Millionen europaweit – von der Mercedes A-Klasse bis zur renommierten Mercedes S-Klasse und dem Transporter Sprinter. Es geht um die Baujahre 2008 bis 2018.

KBA weist Widersprüche gegen Rückrufbescheide zurück

Stets wurde vonseiten des Autoherstellers bestritten, dass es sich bei den von der Behörde festgestellten Auffälligkeiten um unzulässige Abschalteinrichtungen handelt. Deswegen hat der Konzern Widerspruch gegen die Bescheide eingereicht. Nach Informationen des BR und des Spiegel hat das KBA die Widersprüche des Unternehmens allerdings kürzlich zurückgewiesen.

Das bedeutet: Das KBA ist weiterhin davon überzeugt, dass Daimler die Abgassysteme manipuliert hat. Wie Daimler auf die Zurückweisung reagiert, ist noch nicht klar: "Wir prüfen nun die Begründungen und entscheiden über die Einlegung eines Rechtsmittels", teilte ein Unternehmenssprecher dem BR schriftlich mit. Daimler kann in einem nächsten Schritt gegen die Rückrufbescheide klagen. Zieht der Konzern vor Gericht, droht ein langjähriger Rechtsstreit, und das vermutlich durch mehrere Instanzen. Akzeptiert der Autobauer die Zurückweisung der Widersprüche, ist der Rückruf des KBA rechtskräftig.

Entscheidung stärkt die Rechte der betroffener Mercedes-Fahrer

Der Stuttgarter Autobauer hatte sich bisher vor Gericht stets auf seinen Widerspruch gegen die Rückrufe des KBA berufen, und diese als unbegründet und falsch dargestellt. Zahlreiche Gerichte in Deutschland hatten Schadenersatz-Klagen von Mercedes-Kunden unter anderem mit der Begründung zurückgewiesen, dass Daimler gegen die KBA-Bescheide Widerspruch eingelegt habe und sie damit nicht rechtskräftig seien.

Der Automobilhersteller betont, es gebe "über 15.000 Einzelklagen in Deutschland, bei bisherigen Entscheidungen wurde in rund 95 Prozent der Fälle zugunsten unseres Unternehmens entschieden". Das könnte sich allerdings am Ende auch aufgrund der KBA-Entscheidung ändern.

Mit der jetzt eindeutigen Haltung des KBA zum unzulässigen Abgasreinigungssystem bei Mercedes-Dieselfahrzeugen steigen die Chancen geschädigter Autobesitzer auf Schadensersatz im Abgasskandal deutlich.

Bild: © Aapsky – stock.adobe.com

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myRight Redaktion

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