KBA ruft VW T6 zurück – Freiwillige Rückrufe für VW, Audi & Co

Der Dieselmotor EA 288 ist das Nachfolgemodell des durch den VW-Abgasskandal hinlänglich bekannt gewordenen Motors EA 189. Wie der Vorgänger wird auch der EA 288 bei Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda eingesetzt. Der Abgasskandal kann aber auch bei dem neuen Motor nicht zu den Akten gelegt werden Die Liste der Gerichte, die VW wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen bei Fahrzeugen mit dem Motor EA 288 zu Schadenersatz verurteilt haben, wird immer länger. Mit dem OLG Naumburg hat auch ein Oberlandesgericht entschieden, dass VW dem Käufer eines Golf VII Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung leisten muss.

Der Dieselmotor EA 288 ist das Nachfolgemodell des durch den VW Abgasskandal hinlänglich bekannt gewordenen Motors EA 189. Wie der Vorgänger wird auch der EA 288 bei Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda eingesetzt. Der Abgasskandal kann aber auch bei dem neuen Motor nicht zu den Akten gelegt werden Die Liste der Gerichte, die VW wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen bei Fahrzeugen mit dem Motor EA 288 zu Schadenersatz verurteilt haben, wird immer länger. Mit dem OLG Naumburg hat auch ein Oberlandesgericht entschieden, dass VW dem Käufer eines Golf VII Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung leisten muss.

Die Rechtsprechung zeigt deutlich, dass ein Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) keine Voraussetzung für Schadenersatzansprüche im Abgasskandal ist (siehe Dieselskandal Urteile). Denn tatsächlich hat das KBA bislang bei Fahrzeugen mit dem Dieselmotor EA 288 weitgehend stillgehalten. Eine Ausnahme ist der T6, für den die Behörde im Zusammenhang mit dem Stickoxid-Ausstoß einen verpflichtenden Rückruf angeordnet hat. Darüber hinaus gibt es verschiedene freiwillige Rückrufe für Fahrzeuge von VW, Audi, Seat oder Skoda, die sich ebenfalls um den Abgasausstoß drehen.

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KBA ordnet Rückruf für VW T6 an

Für den beliebten VW „Bulli“ T6 ordnete das KBA bereits im April 2019 einen verpflichtenden Rückruf an. Betroffen waren allein in Deutschland knapp 87.000 Fahrzeuge mit 2-Liter-TDI-Motor und der Abgasnorm Euro 6. Das KBA begründet den Rückruf mit einer Konformitätsabweichung, die zur Überschreitung des zulässigen Grenzwertes für den Stickoxid-Ausstoß führt. Unter dem Code 23Z7 wurden die Fahrzeuge in die Werkstatt gerufen, damit ein Software-Update installiert wird. 

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Ende 2020 wurden die betroffenen T6-Halter noch einmal deutlich aufgefordert, das Software-Update installieren zu lassen, da ansonsten der Verlust der Zulassung droht. Auch die Begründung fällt deutlicher aus. Demnach werden Einrichtungen zur Abgasreinigung und Reduktion des Stickoxid-Ausstoßes unter normalen Bedingungen abgeschaltet. Das OLG Oldenburg möchte es genauer wissen und hat das Kraftfahrt-Bundesamt mit Hinweisbeschluss vom 19. September 2020 aufgefordert, sich zu den Hintergründen, Funktion und Auswirkungen des Updates zu äußern.

Anfang 2020 hat es noch einen weiteren Rückruf des KBA unter dem Code 37L8 gegeben. Betroffen sind in Deutschland insgesamt rund 8.700 VW T5 und T6 der Baujahre 2009 bis 2016 mit der Abgasnorm Euro 5. Auch hier hat die Behörde eine Konformitätsabweichung entdeckt, die zu einer Überschreitung des gesetzlichen Grenzwertes für den Stickoxid-Ausstoß führt.

Hinweis: Auch beim VW T6 bestehen gute Chancen, Schadenersatz durchzusetzen. Verschiedene Gerichte haben VW bereits verurteilt. So hat bspw. das LG Hamburg mit Urteil vom 2. Juli 2021 entschieden, dass in einem VW T6 Multivan eine unzulässige Abschalteinrichtung zum Einsatz kommt und VW Schadenersatz leisten muss (Az.: 305 O 266/20).

Freiwillige Rückrufe beim EA 288

Für weitere Modelle mit dem Dieselmotor EA 288 liegt zwar kein Rückruf des KBA vor, dafür gibt es aber verschiedene sog. freiwillige Rückrufe, die im Zusammenhang mit dem Emissionsverhalten stehen. So läuft unter dem Code 23X4 zum Beispiel eine Rückrufaktion für den VW Golf VII mit der das Emissionsverhalten verbessert werden soll, da es aufgrund des Alterungsprozesses des NOx-Speicherkatalysators zu einem erhöhen Schadstoffausstoß kommen kann.

Ein weitere groß angelegten Maßnahme gibt es unter dem Code 23CY. Seit Anfang 2021 werden Audi-Halter angeschrieben, um im Rahmen einer freiwilligen Serviceaktion ein Software-Update der Motorsteuerung aufspielen zu lassen. Die Aktion soll sich auch auf Fahrzeuge der anderen Konzernmarken erstrecken. Dadurch soll der Stickoxid-Ausstoß reduziert werden. Weitere freiwillige Rückrufe führt auch Seat unter den Codes 23AJ und 23CJ durch.

Keine Pflicht, Software-Update installieren zu lassen

Da es sich um freiwillige Maßnahmen und nicht um einen Rückruf des KBA handelt, sind die Fahrzeughalter nicht verpflichtet das Software-Update installieren zu lassen. Möglicherweise soll mit einem freiwilligen Update auch nur einem verpflichtenden Rückruf zuvorgekommen werden.

Auffallend ist, dass freiwillige Maßnahmen gestartet sind, nachdem der EuGH mit Urteil vom 17.12.2020 klargemacht hat, dass Abschalteinrichtungen grundsätzlich unzulässig sind, wenn sie zu einem erhöhten Emissionsausstoß im Straßenverkehr führen.

Tipp: Ob freiwilliges Software-Update oder verpflichtender Rückruf durch das KBA – auch bei Fahrzeugen mit dem Motor EA 288 bestehen gute Aussichten auf Schadenersatz. Lassen Sie ihre rechtlichen Möglichkeiten unverbindlich prüfen.

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