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Magazin Abgasskandal

Geht der Dieselskandal jetzt erst richtig los?

Hamburg, den 30.04.2020


Nicht nur das Urteil am Bundesgerichtshof (BGH) am 5. Mai könnte zum Paukenschlag im Abgasskandal werden. Auch wegen eines kürzlich veröffentlichten EuGH-Gutachtens zu “Thermofenstern”, Urteilen zum VW-Motor EA288 und zunehmenden Rückrufen von Daimler-Dieseln, zeichnet sich schon jetzt ab, dass der Dieselskandal noch lange nicht beendet ist.

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Autoindustrie muss sich nach EuGH-Gutachten auf weiteres Beben einstellen

Automobilhersteller verschiedener Marken sind mit einem weiteren Abgas-Kniff aufgeflogen. Jetzt könnte dem endgültig ein Riegel vorgeschoben werden. Zumindest verspricht das ein zentrales EuGH-Gutachten vom 30. April 2020. Darin wurden Abschalteinrichtungen vom höchsten europäischen Gericht als nicht legal eingestuft. Eine enge Rechtsauslegung für Ausnahmen wurde ebenfalls angemahnt. Wie die Manipulation von Abgaswerten über ein Temperaturfenster genau funktioniert, lesen Sie im myRight Beitrag zum “Thermofenster”.

Aus dem EuGH-Gutachten zu Abschalteinrichtungen lassen sich zunächst drei Konsequenzen für Dieselprozesse ableiten:

  1. Das "Thermofenster", das eigentlich als eine Ausnahme der Abgasreinigung zum Motorschutz bei extremen Temperaturen gedacht war, kann von den nationalen Gerichten der EU-Länder als illegale Abschalteinrichtung gewertet werden. Nur in absoluten Ausnahmefällen sind diese zulässig.
  2. Auch moderne Euro 5 und 6 Dieselautos müssen womöglich mit Hardware von Hersteller nachgerüstet werden.
  3. An den die erste Phase des Dieselskandals könnte sich in diesem Jahr eine zweite unmittelbar anschließen.

Nachdem das EuGH-Gutachten Abschalteinrichtungen wie sie von VW und auch der Konkurrenz genutzt werden als illegal eingestuft hat, wartet die Automobilbranche jetzt gespannt, ob sich die Richter in Luxemburg dem Hinweis der Generalanwältin wie üblich anschließen werden. In wenigen Wochen wird sich also zeigen, ob es tatsächlich ein “Dieselgate 2.0” geben wird. Der Dieselskandal könnte dann noch einmal komplett neue Ausmaße annehmen. Doch zuvor könnte der BGH die Fahrzeughersteller vor allem in Deutschland jetzt zu vollen Schadensersatzzahlungen, ohne Abzug einer Kilometerpauschale, verdonnern.

Der Dieselskandal wird in diesem Jahr wieder ein richtig großes Thema

Der Rechtsstreit um die Abschalteinrichtung in Dieselmotoren nimmt allgemein wieder Fahrt auf. Das zeigt auch der jetzt anstehende Dieselprozess am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Die Entscheidung wird für alle in Deutschland anhängigen Dieselverfahren richtungsweisend sein und könnte im Abgasskandal geschädigte Autokäufer noch einmal deutlich besser stellen.

Am 5. Mai 2020, wird hier über den Fall eines myRight Kunden verhandelt (Az: VI ZR 252/19). myRight hat dieses entscheidende Verfahren bis vor den BGH getrieben. Die myRight Klage wir von der Kanzlei Goldenstein & Partner geführt. In der Vorinstanz am Oberlandesgericht Koblenz hatte VW bereits verloren (Urteil vom 12. Juni 2019 – 5 U 1318/18). Nun könnte der BGH-Entscheid auch allen anderen Dieseklägern zu gute kommen.

Dr. Jan-Eike Andresen, Leiter der Rechtsabteilung bei myRight, verspricht sich von der anstehenden Verhandlung eine Entscheidung, die den Wegfall der Nutzungsentschädigung für den Kläger festlegt, sowie eine allgemeine Stärkung der Verbraucherrechte: “Wir gehen davon aus, dass myRight vor dem BGH gegen VW erfolgreich sein wird und zahlreiche Dieselhalter bald endlich eine vollumfängliche Entschädigung für den Betrug beim Autokauf einfordern können.”

Dieselgate 2.0: Was Dieselhalter jetzt wissen sollten

Der Dieselskandal zieht immer größere Kreise und betrifft nicht mehr nur VW. Verschiedene weitere Motoren und Marken könnten jetzt ebenfalls betroffen sein.

Strategien zur Manipulation beim Stickoxidausstoß von Dieselfahrzeugen wurden 2019 schon durch den Versand von Bescheiden des Kraftfahrtbundesamts (KBA) bekannt. "Anordnung einer nachträglichen Nebenbestimmung zur EG-Typengenehmigung" lautete der juristisch formulierte Titel der Bescheide des KBA. Die Bescheide zeigen, welche Abschalteinrichtungen die Automobilhersteller nutzen, um den Abgasausstoß ihrer Fahrzeuge zu manipulieren. Es gibt dahingehend bereits erste Urteile, deren Anzahl im Laufe des Jahres 2020 wohl noch mehr werden dürfte.

Das Thema Diesel ist also noch nicht vorbei, die Autobauer wollen offenbar nicht aus ihren Fehlern lernen. Möglicherweise geschädigte Verbraucher sollten das nicht gefallen lassen. Um nicht auf einem möglichen Schaden sitzen zu bleiben, sollten Dieselbesitzer aller Marken jetzt ihre Situation prüfen.

Das können Dieselbesitzer jetzt schon tun

Sie möchten jetzt wahrscheinlich wissen, ob auch Ihr Auto ein Betrugs-Diesel ist. Nach myRight Informationen sieht es aktuell so aus, dass, neben Dieselfahrzeugen und Geländewagen mit der Schadstoffklasse Euro 5 und 6, besonders auch Autos, in denen ein EA288 Motor verbaut ist, die Abgasreinigung bei besonders niedrigen und hohen Temperaturen unterbrechen. Neben einem Volvo-Modell, das nach einem Straßentest in Deutschland mit einer ähnlichen Abschaltautomatik für reichlich Furore sorgte, sind somit aller Wahrscheinlichkeit nach überwiegend Autos der Marken Volkswagen, Skoda, Seat und Audi betroffen.

Auch bei Daimler wird das Bild nach und nach immer klarer. Nach Rückrufen und Nachrüstungen werden immer mehr Urteile zu Mercedes-Fahrzeugen gefällt. Allein am 31. März sprach das Landgericht Stuttgart Urteile in 5 Fällen gegen den Autobauer (Az. 23 0 186/19; 23 O 236/19; 23 0 2945/17; 23 0 3078/18 und 23 0 2222/18).

Machen Sie den Online-Check mit myRight und finden Sie heraus, wie myRight helfen kann. Die Prüfung ist kostenlos und unverbindlich. Ist ihr Fahrzeug betroffen, informieren wir Sie nach Auswertung des EuGH Urteils darüber ob die Autobauer erneut beim Betrug der Ihrer Kunden erwischt wurden. Im Anschluss setzen wir Ihren Anspruch auf Schadensersatz vom Hersteller für Sie durch – ganz ohne Kostenrisiko.

Bild: © bizoo_n – stock.adobe.com

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Sinah Vonderweiden

Sinah Vonderweiden

Redakteurin und PR-Beauftragte bei myRight

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