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Magazin Abgasskandal

2019 drohen weitere Dieselfahrverbote - Betroffene im Abgasskandal können sich absichern

Hamburg, den 15.02.2019


Nach 2018 wird nun auch 2019 ein weiteres Jahr der Dieselfahrverbote. Inzwischen gibt es 10 Städte, in denen bereits Fahrverbote in Kraft getreten sind: Berlin, Bonn, Darmstadt, Essen, Frankfurt, Gelsenkirchen, Hamburg, Köln, Mainz und Stuttgart.

Das Thema brennt jedoch in vielen weiteren Städten. Insgesamt wird in über 60 Städten und Gemeinden der zulässige Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm Stickoxid (NO) sicher oder wahrscheinlich überschritten. Umweltverbände, wie die Deutsche Umwelthilfe oder der BUND klagen vor Gericht weitere Fahrverbote ein, um die Luftqualität zu verbessern.

Dieselfahrverbote: Klagen als Damoklesschwert

Die Deutsche Umwelthilfe verlangt rechtsverbindlich Auskunft darüber, was gegen die Luftverschmutzung getan wird. So will der Verband sicherstellen, dass die Verwaltungen handeln. Weitere Klagen schweben als Damoklesschwert über vielen Städten und damit über vielen tausenden Dieselfahrern.

Was aber könnten die Maßnahmen sein, um die Luftqualität, wie gefordert zu verbessern? Die Antwort von Experten ist eindeutig: „Es wird in einigen Städten Fahrverbote geben“, zitiert etwa die Süddeutsche Zeitung Gerd Lottsiepen, Umweltexperte beim Verkehrsclub Deutschland. „Anders wird sich saubere Luft in den Städten nicht erreichen lassen.“ Besonders im Visier sind ältere Dieselfahrzeuge. Doch selbst EURO-5-Diesel sind in vielen Städten bereits von den Fahrverboten betroffen und werden es voraussichtlich auch in den noch hinzukommenden Städten sein.

Ein Problem haben dann nicht nur die Einwohner der jeweiligen Städte, sondern auch Handwerksbetriebe - und natürlich auch viele Menschen in den Umlandgemeinden: Fast 20 Millionen Menschen in Deutschland pendeln zur Arbeit. In Düsseldorf und Stuttgart pendeln fast zwei Drittel der Arbeitnehmer, in Berlin pendelt jeder zweite. In München wurden im letzten Jahr 365.000 Pendler gezählt, 352.000 waren es in Frankfurt.

Abgasskandal: Wer betroffen ist, hat doppelt Ärger

Viele Autofahrer, besonders Dieselfahrer, sehen diese Entwicklung natürlich mit Verärgerung. Besonders Kunden des VW-Konzerns, die darauf vertraut haben, dass sie mit einem EURO-5-Diesel ein relativ umweltfreundliches Fahrzeug gekauft haben, werden als Opfer des Dieselskandals doppelt bestraft. Einerseits hat VW sie getäuscht. Das Auto hält nicht, was versprochen wurde. Jetzt lässt sie auch die Politik im Stich. Zum einen werden Fahrverbote beschlossen und umgesetzt. Gleichzeitig stellt sich die Politik schützend vor die großen Konzerne. Somit wird der Geschädigte bestraft, nicht der Verursacher des Schadens. Viele Dieselbesitzer werden sich für ihren Arbeitsweg in die Innenstadt im Falle eines Fahrverbots nach Alternativen umsehen müssen.

Mit Sicherheit lässt sich nicht voraussehen, wer in welcher Region in Zukunft seinen Diesel stehen lassen muss. Ein Problem: Wenn das Fahrverbot tatsächlich kommt, kann es in vielen Fällen wegen der Verjährungsfristen schon zu spät sein, erst dann VW zur Verantwortung zu ziehen.

Daher empfehlen wir Dieselfahrer unabhängig von Fahrverboten ihr Recht einzufordern. Betroffene können sich mit myRight gegen den Konzern zur Wehr setzen. Wer gegen VW vor Gericht zieht, hat beste Chancen, sein Geld zurückzuerhalten und den Betrugsdiesel zurückzugeben.

Für VW-Kunden mit und ohne Rechtsschutzversicherung bietet myRight Einzelverfahren gegen VW an. Bei dieser Form der Klage bei uns fallen keine Anwalts- oder Gerichtsgebühren für die Kläger an. Sie können ihre Ansprüche ohne Kostenrisiko vor Gericht bringen. So erhalten sie die Möglichkeit, dass der Schaden ausgeglichen wird - eine Basis, auf der man dann neu entscheiden kann, mit welchem Fahrzeug man sich in Zukunft fortbewegen will.

Quelle: Deutsche Umwelthilfe (Klagen), Umwelt Bundesamt (Messwerte)

 

Bild: © gani_dteurope – stock.adobe.com

Jan Eike Andresen

Dr. Jan-Eike Andresen

Jurist, Mitgründer und Leiter der Rechtsabteilung bei myRight.

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